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Spielapparatesteuer


Spielapparatesteuer
 
Die Spielapparatesteuer ist eine Vergnügungssteuer, die von den hessischen Städten und Gemeinden in eigener Zuständigkeit auf der Grundlage einer entsprechenden Satzung erhoben werden kann.
 
In Rotenburg a. d. Fulda wird eine Spielapparatesteuer erhoben.
 
Sie ist als Aufwandssteuer anzusehen; besteuert wird der Aufwand des Spielers für sein Spielvergnügen. Steuerschuldner ist der Halter von Spielapparaten. Das ist entweder der Eigentümer oder derjenige, dem der Apparat vom Eigentümer zur Nutzung überlassen wird.
 
Der Steuerschuldner ist verpflichtet, regelmäßig eine Steueranmeldung auf Formvordrucken abzugeben und die Steuer selbst zu errechnen.
 
Die Festlegung der Steuersätze ist ausschließlich den Kommunen überlassen. Die Bemessung der Steuer richtet sich bei Apparaten mit Gewinnmöglichkeit in Rotenburg a. d. Fulda nach dem Einspielergebnis der Apparate (Bruttokasse).
 
Rechtsgrundlage

Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld und oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Rotenburg a. d. Fulda



Sven Falck
Fachdienstleiter
E-Mail: sven.falck@rotenburg.de
Telefon: 06623 / 933123




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