Rathaus & PolItik

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Haupt- und Finanzausschusssitzung


Öffentliche Bekanntmachung

der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

Der Vorsitzende
des Haupt- und Finanzausschusses

36199 Rotenburg a. d. Fulda, 21.11.2022

Zu der am Montag, 5. Dezember, um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Rotenburg a. d. Fulda, Marktplatz 14, stattfindenden öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lade ich hiermit ein.

Die Tagesordnung gebe ich nachstehend bekannt.

gez. Börner
Ausschussvorsitzender   


Tagesordnung:

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung des Vertrages zur Herausgabe, Produktion und Vertrieb des Mitteilungsblattes „Rotenburg aktuell“ zwischen dem Magistrat der Stadt Rotenburg a. d. Fulda und der Linus Wittich Medien KG
  5. Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltjahr 2023 - 2. Lesung
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Stadt Rotenburg a. d. Fulda für die Jahre 2022 – 2026 (2. Lesung)
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörenden Anlagen gem. §  97 HGO (2. Lesung)
  8. Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation 2023 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - 2. Lesung
  9. Beratung und Beschlussfassung über die VI. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda - 2. Lesung
  10. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2023 - 2. Lesung
  11. Neubaugebiet "Aufm Kreuz" (Lispenhausen);
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Quadratmeterpreises
  12. Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die 94. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil C (Am Rasenwege) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
  13. Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Am Rasenwege“ für die Kernstadt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
  14. Grundsatzbeschluss über die Vorgehensweise zur Ermittlung und Beplanung geeigneter Flächen für Photovoltaikanlagen auf dem Gebiet der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
    hier: Beratung und Beschlussfassung über das Rahmenkonzept für PV-Freiflächenanlagen