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Haushalt

Haushalt

... der Stadt Rotenburg a. d. Fulda - einfach erklärt

Der Haushalt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda gibt Aufschluss darüber, woher das Geld der Stadt kommt und wofür es verwendet wird. Im Rotenburger Haushalt sind alle geplanten Erträge (Einnahmen) und Aufwendungen (Ausgaben) für das kommende Jahr festgelegt. Er ähnelt ganz einfach formuliert einem privaten Haushaltsbauch.

Natürlich sind die Finanzen einer Stadt um einiges komplexer als die Finanzen einer Privatperson; der Haushaltsplan ist daher ein dickes Buch voller Zahlen, Tabellen und Informationen. Hinzu kommt noch, dass gegenüber dem privaten Haushalt der städtische Haushalt gesetzlichen Regelungen und Formvorschriften unterliegt, die mit der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) die Basis der Haushaltsplanaufstellung bilden und zwingend einzuhalten sind.


  • Wie entsteht der Haushaltsplan?

    Der Entwurf des Haushaltsplans wird von der Verwaltung erstellt, vom Magistrat förmlich festgestellt, von der Stadtverordnetenversammlung beraten, ggf. mit Änderungen versehen und dann so berschlossen. Im Nachgang muss der Haushaltsplan der Aufsichtbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden. Erst im Anschluss daran kann über die Haushaltsmittel verfügt werden; der Haushaltsplan ist für Alle eine verbindliche Vorgabe zur Aufgabenerfüllung in der Stadt Rotenburg a. d. Fulda.

  • Wie ist der Haushalt nun aufgebaut?

    Der Rotenburger Haushaltsplan ist in jedem Jahr ein sehr umfangreiches Werk und beinhaltet aufgrund der genannten Formvorschriften stets Anlagen, die wesentliche Bestandteile eines Haushaltsplanes darstellen.
    Im Einzelnen sind das:

    • Haushaltssatzung des aktuellen Jahres
    • Vorbericht zum Haushalt mit einigen tabellarischen Übersichten (z. B. Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes, städtische Vermögenswerte, Verbindlichkeiten, Leistungen mit Freiwilligkeitscharakter, usw.)
    • Ergebnis- und Finanzhaushalt
    • Produktbuch der Stadt Rotenburg a. d. Fulda mit deren Beschreibungen
    • Geplante Investitionen
    • Stellenplan
    • Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse von Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt Rotenburg a. d. Fulda beteiligt ist
    • Weitere allgemeine Informationen


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Bürgermeister Christian Grunwald
Den Haushaltsplanentwurf der Stadt Rotenburg a. d. Fulda für das Haushaltsjahr 2021 habe ich unter Berücksichtigung der Aufgaben und Erwartungen unter das Motto „Fest in der Krise, fit für die Zukunft“ gestellt.

Denn das ist mein, das ist unser Anspruch, auch in Krisenzeiten über eine solide Finanzausstattung zu verfügen, handlungsfähig zu sein, die heimische Wirtschaft und unsere Bürgerinnen und Bürger aus der Krise heraus zu begleiten, zu unterstützen, zu fördern und zu investieren.

Die Erfüllung dieser Aufgabe, soviel kann ich sagen, erfordert im Jahr 2021 einen besonderen Kraftakt.

Aus der Haushaltsrede 2021 des Bürgermeisters

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    Die Corona-Pandemie hat seit Frühjahr 2020 vielfältige negative Auswirkungen auf das gesamtstaatliche öffentliche und private Wirtschaftsgeschehen erzeugt. Heruntergebrochen auf Hessen wissen wir, dass insbesondere bei den Erträgen des Ergebnishaushaltes (namentlich bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer) und den damit korrespondierenden Einzahlungen längerfristig deutliche Ausfälle zu erwarten sind. Das Hessische Finanzministerium erwartet für das Jahr 2020 Einnahmeverluste für die hessischen Kommunen in Höhe von 1,29 Mrd.€.

    Die in den Orientierungsdaten des Landes ausgewiesenen Ergebnisse orientieren sich an den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2020, die vor dem Hintergrund des dramatischen Wirtschaftseinbruchs in Folge der Corona-Pandemie stattfand. Dabei waren weder der Umfang noch die Dauer des Einbruchs halbwegs verlässlich abschätzbar, sodass die der Steuerschätzung zu Grunde liegenden Wirtschaftsprognosen und damit auch die Steuerschätzung selbst mit extremer Unsicherheit behaftet sind.

    Allein für das kommende Haushaltsjahr 2021, über das wir mit diesem Haushaltsplanentwurf reden, rechnet das Hessische Finanzministerium mit Steuermindereinnahmen der hessischen Kommunen in Höhe von 840 Mio. €.

    Diese Prognose der kommunalen Steuereinnahmen im Finanzplanungszeitraum ab 2021 ist darüber hinaus von einer bisher nicht bekannten Unsicherheit geprägt, da keiner vorhersagen kann, wie sich auch der aktuelle zweite „Lockdown light“ auswirkt und ob es ggf. noch weitere geben muss und wenn ja, wie lange die dann gelten und welche Auswirkungen daraus erwachsen.

    Sie sehen, wir befinden uns aktuell in einer sehr wechselvollen und unberechenbaren Zeit und das auch noch auf nicht wirklich absehbare Zeit. Vieles ist unsicher. Deutlich unsicherer als in den vergangenen Jahren schon.

    In solchen Zeiten zeigt sich allerdings der Wert einer aktiven Haushaltssteuerung, eines proaktiven vernünftigen Umgangs mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, der prägendes Selbstverständnis für die Arbeit in der Verwaltung und auch hier im politischen Gremium ist.

    Umgehend nach Bekanntwerden der Einschränkungen durch Corona in der ersten Hälfte dieses Jahres und den daraus resultierenden finanziellen Einbrüchen, haben wir verwaltungsintern sofort entsprechende Maßnahmen ergriffen, um die absehbaren Verschlechterungen weitestgehend zu kompensieren. Geholfen hat hier natürlich auch die Finanzspritze des Landes zum Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen in Höhe von 1 Mio. Euro für die Stadt Rotenburg a. d. Fulda.

    Nach den aktuellen Prognosen rechnen wir für den Jahresabschluss 2020 mit einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von + 1,3 Mio. Euro. Das konnte aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 tatsächlich nicht erwartet werden.

    Wir bleiben also in diesem Jahr mit größter Sicherheit auf Kurs in Richtung des geplanten positiven Jahresergebnisses. Veränderungen können sich zu diesen Zahlen allerdings noch dadurch ergeben, dass wir coronabedingt zurückgestellte Maßnahmen in diesem Jahr doch noch umsetzen, was ja grundsätzlich auch sinnvoll ist.