- Rathaus & Politik
- Leben & Wohnen
- Freizeit & Tourismus
Haushalt
Haushalt
... der Stadt Rotenburg a. d. Fulda - einfach erklärt
Der Haushalt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda gibt Aufschluss darüber, woher das Geld der Stadt kommt und wofür es verwendet wird. Im Rotenburger Haushalt sind alle geplanten Erträge (Einnahmen) und Aufwendungen (Ausgaben) für das kommende Jahr festgelegt. Er ähnelt ganz einfach formuliert einem privaten Haushaltsbauch.
Natürlich sind die Finanzen einer Stadt um einiges komplexer als die Finanzen einer Privatperson; der Haushaltsplan ist daher ein dickes Buch voller Zahlen, Tabellen und Informationen. Hinzu kommt noch, dass gegenüber dem privaten Haushalt der städtische Haushalt gesetzlichen Regelungen und Formvorschriften unterliegt, die mit der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) die Basis der Haushaltsplanaufstellung bilden und zwingend einzuhalten sind.
Wie entsteht der Haushaltsplan?
Der Entwurf des Haushaltsplans wird von der Verwaltung erstellt, vom Magistrat förmlich festgestellt, von der Stadtverordnetenversammlung beraten, ggf. mit Änderungen versehen und dann so berschlossen. Im Nachgang muss der Haushaltsplan der Aufsichtbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden. Erst im Anschluss daran kann über die Haushaltsmittel verfügt werden; der Haushaltsplan ist für Alle eine verbindliche Vorgabe zur Aufgabenerfüllung in der Stadt Rotenburg a. d. Fulda.
Wie ist der Haushalt nun aufgebaut?
Der Rotenburger Haushaltsplan ist in jedem Jahr ein sehr umfangreiches Werk und beinhaltet aufgrund der genannten Formvorschriften stets Anlagen, die wesentliche Bestandteile eines Haushaltsplanes darstellen.
Im Einzelnen sind das:- Haushaltssatzung des aktuellen Jahres
- Vorbericht zum Haushalt mit einigen tabellarischen Übersichten (z. B. Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes, städtische Vermögenswerte, Verbindlichkeiten, Leistungen mit Freiwilligkeitscharakter, usw.)
- Ergebnis- und Finanzhaushalt
- Produktbuch der Stadt Rotenburg a. d. Fulda mit deren Beschreibungen
- Geplante Investitionen
- Stellenplan
- Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse von Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt Rotenburg a. d. Fulda beteiligt ist
- Weitere allgemeine Informationen
- Haushaltssatzung des aktuellen Jahres
Bürgermeister Christian Grunwald
Ich lege Ihnen heute den vom Magistrat einstimmig festgestellten Entwurf des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 vor. Wir sind damit einmal mehr die erste Kommune im Landkreis Hersfeld-Rotenburg, die in die Haushaltsberatungen für das nächste Jahr einsteigen und – vorbehaltlich Ihrer Beschlussfassung – den Haushalt auch entsprechend der gesetzlichen Anforderung vor Jahresende für das kommende Haushaltsjahr verabschieden werden. [...]
Trotz der aktuell höchst volatilen Rahmenbedingungen in der Weltwirtschaft und Politik, die natürlich auch bis auf die kommunale Ebene durchschlagen, kann ich Ihnen einen soliden Haushalt für das Jahr 2023 vorlegen. Mit dem Blick von heute sind die städtischen Finanzen stressresistent und bieten dennoch die Möglichkeit, einen hohen Anteil freiwilliger Leistungen zu stemmen und die begonnene und in Teilen ja auch schon sichtbare bauliche Stadtentwicklung in der Kernstadt und in den Stadtteilen weiter voranzutreiben.
Aus der Haushaltsrede 2023 des Bürgermeisters
... mehr lesen
Der Planentwurf beinhaltet im Ergebnishaushalt ein Volumen von Aufwendungen in Höhe von rund 33,8 Millionen Euro bei geplanten Erträgen in Höhe von 34,1 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt erzielt im Haushaltsjahr 2023 damit wieder einen Überschuss, der ausreicht, um die Auszahlungen für die veranschlagten Tilgungsleistungen und den Beitrag zur Hessenkassen an das Land zu finanzieren. Dadurch ist der geforderte „qualifizierte Haushaltsausgleich“, also nicht nur der Ausgleich des Ergebnishaushalts, sondern darüber hinaus die Erwirtschaftung von Zahlungsmitteln zur Deckung der Auszahlungen für unsere Finanzierungstätigkeit erreicht.
Der Finanzhaushalt beinhaltet Investitionen in Höhe von rund 19,5 Millionen Euro bei einer geplanten Kreditaufnahme dafür in Höhe von 13,5 Millionen Euro. Die Investitionstätigkeit setzt sich zum großen Teil aus vier großen Maßnahmen zusammen: Dem Neubau der Kita Braach, der in diesem Jahr begonnen wurde und mit einer Restsumme in Höhe von 5,275 Millionen Euro im kommenden Jahr veranschlagt ist. Die neue Kita wird dann im kommenden Jahr fertiggestellt und zum neuen Kitajahr im Sommer erstmals bezogen. Damit bieten wir dann in der Stadt Rotenburg a. d. Fulda zusammen mit den Trägern AWO und Diakonie genügend Plätze, um den kompletten Bedarf an Krippen- und Kita-Plätzen decken zu können.
Die Fortführung des Stadtumbauprogramms mit verschiedenen Maßnahmen ist mit 5 Millionen Euro im Planentwurf veranschlagt. Das größte Projekt darin ist die Neugestaltung des Fuldaufers zwischen den Brücken, die im kommenden Jahr auf der Altstadtseite starten wird.
Für die Erschließung des Neubaugebiets Lispenhausen wurde durch Ihren Beschluss über den Bebauungsplan in der letzten Sitzung Baurecht geschaffen. Die Erschließungsplanung wird in diesem Jahr noch beendet und Erschließungsleistungen können zügig ausgeschrieben werden. Für die Herstellung der Walter-Lübcke-Straße, dazu von Gehweg und Beleuchtung sind 1,56 Millionen Euro veranschlagt. Die Erschließung kann nach der Genehmigung des Haushaltsplans dann auch zeitnah zu Beginn des nächsten Jahres starten.
Der nächste Schritt in diesem Projekt ist dann die Festlegung der m²-Preise zum Verkauf der Baugrundstücke durch die Stadtverordnetenversammlung. Nach dem aktuellen Stand der Planung wird der Preis sehr deutlich unter dem m²-Preis liegen, zu dem in unserer Nachbargemeinde in einem Neubaugebiet Grundstücke verkauft wurden. [...]