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Haushalt

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... der Stadt Rotenburg a. d. Fulda - einfach erklärt

Der Haushalt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda gibt Aufschluss darüber, woher das Geld der Stadt kommt und wofür es verwendet wird. Im Rotenburger Haushalt sind alle geplanten Erträge (Einnahmen) und Aufwendungen (Ausgaben) für das kommende Jahr festgelegt. Er ähnelt ganz einfach formuliert einem privaten Haushaltsbauch.

Natürlich sind die Finanzen einer Stadt um einiges komplexer als die Finanzen einer Privatperson; der Haushaltsplan ist daher ein dickes Buch voller Zahlen, Tabellen und Informationen. Hinzu kommt noch, dass gegenüber dem privaten Haushalt der städtische Haushalt gesetzlichen Regelungen und Formvorschriften unterliegt, die mit der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) die Basis der Haushaltsplanaufstellung bilden und zwingend einzuhalten sind.



Rede zur Einbringung des Haushalts 2025 von Bürgermeister Marcus Weber


[...] Nun komme ich auch zur Frage: Warum war dies nun im diesem Jahr herausfordernd?

Meine sehr verehrten Damen und Herren, unabhängig von den großen weltpolitischen Themen, die auch hier im Kleinen auf unsere Finanzen letztendlich wirken (siehe Energiepreise, Verfügbarkeit von Arzneimitteln, etc.) und abseits der bundesdeutschen Lage, die spätestens seit gestern Abend mit dem vermutlichen Ende der Ampelregierung und vorgezogenen Wahlen auch als ungewiss beschrieben werden kann, wollen wir hier, heute Abend ein Stück Verlässlichkeit bieten, was in der momentan kommunalen Lage nicht selbstverständlich ist. Dazu gehört aber auch, dass wir uns den Faktoren, die in den diesjährigen Haushalt reingespielt haben, bewusst werden.

Diesem Haushalt wohnt inne, dass wir seit letztem Jahr eine Steigerung von 3 Prozent der Kreis- und Schulumlage im Haushalt beziffern müssen. In Summe ca. 760.000 € an Mehrkosten für unseren Haushalt. Dazu kommt der Zensus, der ab 2026 davon ausgeht, dass Rotenburg a. d. Fulda um ca. 1132 Menschen geschrumpft sein soll. Dies würde in Summe bedeuten, dass wir 1,8 Mio. € weniger Zuweisungen von Land und Bund erhielten und dadurch effektiv durch die Abgabe an den Landkreis ein Defizit von ca. 900.000 € zukünftig im Vergleich zu den bisherigen Jahren hätten.

Was bisher noch komplett ungewiss ist: wie die Neuaufstellung des kommunalen Finanzausgleiches sich zukünftig gestalten wird. Dazu zum jetzigen Zeitpunkt, genau wie eine Prognose zur nächsten Kreis- und Schulumlage abzugeben, wäre mehr als nur geraten.

Dazu kommen, wie zu erwarten, Preissteigerungen im Allgemeinen und natürlich die Steigerungen bei den Lohnkosten. Dabei möchte ich explizit betonen, dass gute Arbeit ihren Preis hat und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt auch ihr Geld wert sind. Nichtsdestotrotz müssen wir es im Haushalt eines jeden Jahres natürlich vorgreifend abbilden, genauso wie die zu erwartenden Preissteigerungen im Allgemeinen. 

Auch die Kosten für die Zuschüsse der freien Träger der KiTas in unserer Stadt werden dementsprechend steigen. Auch hier möchte ich betonen: Es geht um die gute Betreuung unserer liebsten Kleinen. Dies hat seinen Preis. Trotzdem ist es aus haushalterischer Sicht richtig und wichtig dies vorher einzukalkulieren.

Besonders möchte ich betonen, dass wir zusätzlich einen Sanierungsstau haben, der sich natürlich auch auf die Straßen der Stadt bezieht und mit jedem Jahr die Straßen im Allgemeinen nicht besser werden. Im nächsten Jahr werden Sie, wenn Sie den Haushaltsplan durcharbeiten, für grundhafte Straßensanierungen kein Geld vorgeplant finden. Dies beruht auf der Tatsache, dass wir in diesem Jahr bereits gesehen haben, welche Eingriffe der diesjährige Glasfaserausbau hatte und hat und dass die Prognose für das nächste Jahr, stand heute, heißt: Die nächste Firma steht perspektivisch betrachtet auch schon in den Startlöchern, um ihr eigenes Glasfasernetz aufzubauen. Daher macht es in so einem Jahr keinen Sinn, die Straßen grundhaft zu erneuern, um anschließend direkt wieder eine Naht im Asphalt zu bekommen.

Im diesjährigen Haushalt wollen, nein müssen wir, andere Schwerpunkte setzen.