Rathaus & PolItik

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Öffentliche Bekanntmachung

der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

 

Der Vorsitzende
der Stadtverordnetenversammlung

36199 Rotenburg a. d. Fulda, 27.08.2026


Zu der am Donnerstag, 10. September 2026, um 19:00 Uhr im Bürger- und Tourismuszentrum in Rotenburg a. d. Fulda, Poststraße 17 stattfindenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich hiermit ein.


Die Tagesordnung gebe ich nachstehend bekannt.


gez. Börner
Stadtverordnetenvorsteher


Tagesordnung:

01

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

02

Feststellung der Tagesordnung

03

Mitteilungen des Bürgermeisters

03 A

Informationen zur Konversion des HKZ-Areals

04

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

05

Konversion des HKZ-Areals;

hier: Informationen des Landrates Herrn Torsten Warnecke und des Geschäftsführers des Klinikums Bad Hersfeld gGmbH, Herrn Sebastian Mock

06

Brandschutzangelegenheiten:

hier: Beschlussfassung über den Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bildung eines Atemschutzverbundes mit zentraler Atemschutzwerkstatt zwischen der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, der Stadt Bebra und der Gemeinde Friedewald

07

Stadtentwicklung;

hier: Bewerbung für das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt Hessen“

08

Liegenschaftsangelegenheiten;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung und Einziehung von zwei öffentlichen Flächen in der Gemarkung Rotenburg, Flur 7, Flurstück 398/1, "Am Kies/Schmaler Weg", ca. 47 m² von 661 m² und Flur 7, Flurstück 398/2, "Am Kies", 16 m²

09

Bauleitplanung;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die 109. Änderung des Flächennutzungsplans, Teil C (Parkplatz Brotgasse) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

10

Bauleitplanung;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 92 „Parkplatz Brotgasse“ für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda

11

Bauleitplanung;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 89 „Am Emanuelsberg II“ für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda

12

Bauleitplanung;

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Offenlegung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 89 „Am Emanuelsberg II“ für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda

13

Bauleitplanung;

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 „Aufm Kreuz“ für die Kernstadt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Stadtteil Lispenhausen

14

Bauleitplanung;

hier: Beratung und Beschlussfassung über den erneuten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 19 „MZV Lispenhausen“ für den Stadtteil Lispenhausen

15

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der UBR-Fraktion vom 22.08.2026 betr. Feuerwehrangelegenheiten; hier: Nachbesetzung der Stelle des Gerätewarts

16

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der UBR-Fraktion vom 22.08.2026 betr. Führung einer Beschlusssammlung und Zugriff für Mandatsträger

17

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2026 betr. Ausbreitung der Nilgans in Rotenburg frühzeitig begrenzen und öffentliche Flächen  schützen

18

Beratung und Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der UBR- und CDU-Fraktion vom 22.08.2026 betr. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Rotenburg a. d. Fulda zu einem Liquiditätsdarlehen des Landkreises Hersfeld-Rotenburg an das Kreiskrankenhaus Rotenburg a. d. Fulda

19

Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung

19 A

Anfragen der UBR-Fraktion gem. § 16 der Geschäftsordnung vom 22.08.2026

19 B

Anfragen der CDU-Fraktion gem. § 16 der Geschäftsordnung vom 22.08.2026



Bekanntmachungsvermerk:

Die vorstehende öffentliche Bekanntmachung wurde am 28.08.2026 auf der Homepage der Stadt Rotenburg a. d. Fulda unter www.rotenburg.de öffentlich bekannt gemacht.


Rotenburg a. d. Fulda, 28.08.2026


gez. Weber
Bürgermeister