Einladung zur Haupt- und Finanzausschusssitzung

Öffentliche Bekanntmachung

der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

Der Vorsitzende
des Haupt- und Finanzausschusses

36199 Rotenburg a. d. Fulda, 21.10.2026

Zu der am Dienstag, 3. November 2026, um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Rotenburg a. d. Fulda, Marktplatz 14 stattfindenden öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lade ich hiermit ein.

Die Tagesordnung gebe ich nachstehend bekannt.

gez. Grunwald
Ausschussvorsitzender   

Tagesordnung:

1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
4. Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
5. Satzungsangelegenheiten: 
   hier: Beratung und Beschlussfassung über die I. Satzung zur Änderung der Satzung des Beirats für Senioren, Teilhabe und Inklusion
6. Vorstellung Projekt am Emanuelsberg zum B-Plan Nr. 89 "Am Emanuelsberg II"
7. Eigenbetrieb Stadtwerke;
   Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2025, Entlastung der Betriebsleitung und Beschluss über die Behandlung des Jahresgewinnes bzw. Jahresverlustes
8. Eigenbetrieb Stadtwerke;
   Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Jahr 2026
9. Geschäftsordnungsangelegenheiten Ortsbeiräte;
   hier: Beratung und Beschlussfassung über eine neue Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
10. Satzungsangelegenheiten;
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die II. Satzung zur Änderung der Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung)
11. Satzungsangelegenheiten;
    hier: Neufassung der Hundesteuersatzung
12. Satzungsangelegenheiten;
    hier: Neufassung der Spielapparatesteuersatzung
13. Personalangelegenheiten;
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe von befristeten Stellenanteilen in unbefristete Stellenanteile im Bereich Tourist-Info gem. § 7 der Haushaltssatzung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
14. Finanzen;
    hier: Empfehlung für die Aufhebung des Sperrvermerks 11105-01-001, Investition Bauhof, Austausch einer Pritsche 60.000 € 
15. MER; 
    hier: Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Rodelbahn und Übernahme einer Ausfallbürgschaft zur Kreditfinanzierung durch die MER
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2026 betr. Maßnahmen zur Stadtentwicklung

Bekanntmachungsvermerk:

Die vorstehende öffentliche Bekanntmachung wurde am 21.10.2026 auf der Homepage der Stadt Rotenburg a. d. Fulda unter www.rotenburg.de öffentlich bekanntgemacht.

Rotenburg a. d. Fulda, 21.10.2026

gez. Weber
Bürgermeister