Einladung zur Haupt- und Finanzausschusssitzung

Öffentliche Bekanntmachung

der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

Der Vorsitzende
des Haupt- und Finanzausschusses

36199 Rotenburg a. d. Fulda, 21.10.2025

Zu der am Dienstag, 4. November 2025, um 18:30 Uhr  im  Bürger- und Tourismuszentrum in Rotenburg a. d. Fulda, Poststraße 17 stattfindenden öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lade ich hiermit ein.

Die Tagesordnung gebe ich nachstehend bekannt.

gez. Schönewolf
Ausschussvorsitzender   

Tagesordnung:

1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
4. Kindertagesstättenangelegenheiten;
   Anpassung der kreisweiten Vereinbarung über den Kostenausgleich bezüglich Kindertageseinrichtungen
5. Bewerbung für das Programm „Dorfmoderation“ sowie das „Dorfentwicklungsprogramm Hessen“ – zweistufiges Verfahren für das Fördergebiet „Ortsmittengestaltung der Dörfer im Haselgrund“
6. Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
   Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zur 108. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil C „Gleisanlagen Lispenhausen Süd“ für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda
7. Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
   Beratung und Beschlussfassung über die 108. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil C „Gleisanlagen Lispenhausen Süd“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Lispenhausen
8. Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
   Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zum Bebauungsplans Nr. 17 „Gleisanlagen Lispenhausen Süd“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Lispenhausen.
9. Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
   Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplans Nr. 17 „Gleisanlagen Lispenhausen Süd“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Lispenhausen als Satzung
10. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 13.10.2025 betr. Prüfung zur Einführung einer Bettensteuer
11. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2025 betr. Sperrvermerke aus § 8 Abs. 2 Buchstabe e der Haushaltssatzung 2025; Bankette Braach